Koalitionsverhandlungen – ja oder nein?

Auf der gestrigen, gut besuchten Ortsvereinssitzung wurde intensiv über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, die die SPD mit der Union führte, diskutiert. Zufriedenheit mit dem Erreichten herrschte bei keinem der anwesenden Mitglieder, die sich in drei Gruppen einteilen lassen:

  • 25 % stimmten gegen eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen,
  • die eine Hälfte der anderen Mitglieder sagte ja, aber es kann nicht bei den bisher angesprochenen Punkten bleiben und
  • die andere Hälfte ist für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Diese Meinungen wird unser OV-Vorsitzender am 19. Januar 2018 auf der gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes und der OV-Vorsitzenden von M-V kundtun.

Minderheitsregierung – Große Koalition – Neuwahlen

Nun hat es Frau Merkel nicht geschafft, daß CDU/CSU, FDP und Grüne nach den vierwöchigen (!) Sondierungen zu einer Einigung kommen, denn Herr Lindner kneift.
Als Partei, die verantwortungsvoll mit dem Wählerwillen umgeht, muß die SPD Handlungsfähigkeit beweisen und ihre Rolle in der Opposition verändern.

  • Aus meiner Sicht bietet sich für uns das Modell Minderheitsregierung unter Duldung der SPD an. Allerdings wäre das an Bedingungen gebunden, die baldmöglichst auszuhandeln wären.
  • Eine Neuauflage der Großen Koalition ist meines Erachtens für die SPD schädlich, sie würde uns demnächst Ergebnisse unter 20 % bescheren. Das wäre also Selbstzerfleischung.
  • Neuwahlen muß man unbedingt vermeiden. Der Wähler wird die etablierten Parteien bei einem erneuten Gang zur Wahlurne abstrafen. Profitieren würden diejenigen, die nichts Gutes mit Deutschland vorhaben.
1 2 3 4 22