Der Bundestags-Wahlkampf nimmt Fahrt auf

Hinter uns liegt eine bundespolitisch ereignisreiche Woche

Nachdem die SPD bereits vor geraumer Zeit mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ihren Spitzenkandidaten fĂŒr die im September anstehende Bundestagswahl bestimmt hatte, legten unsere beiden Hauptkonkurrenten, die GrĂŒnen und die CDU, in den letzten Tagen nach.

Beide Parteien benannten ihre „Kanzlerkandidaten“ – aber weitere Gemeinsamkeiten gab es nicht. WĂ€hrend die GrĂŒnen es schafften, ihr Verfahren in einer ungewohnt harmonischen und sachlichen AtmosphĂ€re zum Abschluss zu bringen, zerlegten sich CDU und CSU in einer fast schon beispiellosen Weise und hinterließen ein parteiinternes TrĂŒmmerfeld und eine kopfschĂŒttelnde und in hohem Maße irritierte Öffentlichkeit.

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Mögliche Bundesregierung auch ohne Union

Der Wahlausgang in Rheinland-Pfalz (R-P) und Baden-WĂŒrttemberg (B-W) zeigt, dass es in beiden LĂ€ndern möglich ist, in Zukunft ohne die CDU eine Regierung zu bilden. Das lĂ€sst auch auf Ă€hnliche Chancen nach der Bundestagswahl zu hoffen.

Die heute veröffentlichten, vorlÀufigen Zahlen zeigen, dass die SPD in R-P zehn Prozentpunkte vor der CDU liegt. Allerdings erreichte sie in B-W nur etwa die halb so viele Stimmen wie die CDU. Positiv zu bewerten ist, dass die SPD in B-W jetzt vor der AfD liegt. Letztere verlor ein Drittel ihrer Stimmen.
Die erfolgreiche Ampel-Koalition in R-P kann unter FĂŒhrung der bisherigen SPD-MinisterprĂ€sidentin Malu Dreyer fortgesetzt werden.
Auch in Baden-WĂŒrttemberg wird es keinen Wechsel an der Spitze der Regierung geben. Hier erhebt sich die Frage, ob die beiden „Großen“ weiterhin eine Koalition bilden oder ob es fĂŒr W. Kretschmann und seine Partei mehr Schnittmengen mit SPD und FDP geben wird.

Olaf Scholz, erfreut ĂŒber die Ergebnisse der Wahl, hĂ€lt eine mögliche Regierung im Bund ohne die CDU fĂŒr denkbar.

Wir können also sehr gespannt sein.

Foto: Tagesspiegel.de
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