Hinter uns liegt eine bundespolitisch ereignisreiche Woche

Nachdem die SPD bereits vor geraumer Zeit mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ihren Spitzenkandidaten für die im September anstehende Bundestagswahl bestimmt hatte, legten unsere beiden Hauptkonkurrenten, die Grünen und die CDU, in den letzten Tagen nach.

Beide Parteien benannten ihre „Kanzlerkandidaten“ – aber weitere Gemeinsamkeiten gab es nicht. Während die Grünen es schafften, ihr Verfahren in einer ungewohnt harmonischen und sachlichen Atmosphäre zum Abschluss zu bringen, zerlegten sich CDU und CSU in einer fast schon beispiellosen Weise und hinterließen ein parteiinternes Trümmerfeld und eine kopfschüttelnde und in hohem Maße irritierte Öffentlichkeit.

Was denken die Menschen?

Die Auswirkung dieser Ereignisse auf die öffentliche Meinung ließen nicht lange auf sich warten: Aktuelle Meinungsumfragen zum beabsichtigten Wahlverhalten zeigen ein deutliches Plus bei den Grünen und ein noch deutlicheres Minus bei der CDU/CSU.
Sicherlich ist das eine Momentaufnahme, die noch keinen Schluss auf das Wahlergebnis im Herbst zulässt. Aber es zeigt wieder einmal, dass viele Bürgerinnen und Bürger es sehr schätzen, wenn Parteien nach innen und nach außen geschlossen auftreten. Sachliche Unterschiede in den politischen Auffassungen und konstruktive Diskussionen und Auseinandersetzungen sind okay – sie sind essentielle Bestandteile des politischen Lebens! Aber die Menschen verabscheuen parteiinterne Ränkespiele und Intrigen, bei denen es nicht um die Sache geht, sondern einzig und allein um Posten und Macht. Auch wenn diese Kämpfe für den außenstehenden Betrachter immer wieder spannend und unterhaltsam sind.

Wie steht es um unsere SPD?

Wir haben es nach langwierigen und nicht immer olympiareifen Diskussionen um die Spitzenfunktionen unserer Partei geschafft, wieder in ein ruhigeres, sachlich-konstruktives Fahrwasser zurückzukehren. Wir treten endlich wieder geschlossen auf! Wir geben als Bundespartei und Koalitionspartner ein richtig gutes Bild ab.

Die Politik der Bundesregierung ist an vielen Stellen SPD-geprägt. Unser Spitzenkandidat Olaf Scholz ist ein sehr erfahrener Politiker, an dessen persönlicher und fachlicher Kompetenz und seiner Eignung zum Bundeskanzler eigentlich niemand zweifelt.
Man muss kein SPD-Mitglied sein, um – aus unterschiedlichen Gründen – bei Annalena Baerbock und Armin Laschet in dieser Hinsicht nicht so sicher zu sein!

Gute Voraussetzungen also für einen Wahlerfolg der SPD!

Die Wahlumfragen zeichnen allerdings – noch – ein anderes Bild. So, wie es im Moment – und bereits seit geraumer Zeit – aussieht, reicht es möglicherweise nicht für die führende Rolle in einer – wie auch immer zusammengesetzten – Koalition. Das mag man kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen, aber wir müssen die Realität akzeptieren!

Vor uns liegen noch fünf Monate, eine Zeit, in der wir die Wählerinnen und Wählern mit sachlichen Informationen über das, was SPD-Politik im Bund ausmacht, überzeugen können. Und mit einem auch weiterhin geschlossenen Auftreten.
Dann wird sich die Stimmung in der Öffentlichkeit auch wieder stärker unserer Partei, der SPD, zuneigen!