Auf der gestrigen, gut besuchten Ortsvereinssitzung wurde intensiv ĂŒber die Ergebnisse der SondierungsgesprĂ€che, die die SPD mit der Union fĂŒhrte, diskutiert. Zufriedenheit mit dem Erreichten herrschte bei keinem der anwesenden Mitglieder, die sich in drei Gruppen einteilen lassen:
- 25 % stimmten gegen eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen,
- die eine HĂ€lfte der anderen Mitglieder sagte ja, aber es kann nicht bei den bisher angesprochenen Punkten bleiben und
- die andere HĂ€lfte ist fĂŒr eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Diese Meinungen wird unser OV-Vorsitzender am 19. Januar 2018 auf der gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes und der OV-Vorsitzenden von M-V kundtun.
Thekla
19. Januar 2018 um 10:26Koalition ja, aber âŠ
Nach dem Scheitern einer möglichen Jamaika-Koalition erklĂ€rte sich die SPD bereit, SondierungsgesprĂ€che mit der Union zu fĂŒhren. Gemeinsam wurde innerhalb kĂŒrzester Zeit eine Sondierungsvereinbarung erarbeitet. Das ist erfreulich.
CDU und CSU tun nun aber so, als wĂ€ren die Ergebnisse der Sondierung schon eine Koalitionsvereinbarung, an der nichts mehr geĂ€ndert werden dĂŒrfe.
Die SPD berĂ€t inzwischen das Ergebnis der Sondierung an ihrer Basis, um anschlieĂend auf einem Parteitag zu entscheiden, ob KoalitionsgesprĂ€che aufgenommen werden sollen.
Ich bin der Meinung, man sollte das tun, aber in den Koalitionsvertrag u. a. aufnehmen, dass die Abschaffung der Zweiklassenmedizin in Angriff genommen werden muss. Es ist weder einzusehen, dass ein Privatpatient schneller einen Termin beim Arzt bekommt, noch dass jener fĂŒr die gleiche Behandlung dieser Patienten mehr Geld bekommt als bei einem gesetzlich Versicherten. Letzteres ist ĂŒbrigens auch der Grund, weshalb die meisten Ărzte gegen eine BĂŒrgerversicherung sind.
Dittmar
18. Januar 2018 um 22:17Wir sollten jetzt auch in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen. Bei der Sondierung konnten zwar unsere Forderungen nur teilweise umgesetzt werden, aber die Ergebnisse sind eine Ausgangsbasis fĂŒr die Koalitionsverhandlungen und zeigen auch einen Weg fĂŒr Ănderungen in einer möglichen Zusammenarbeit auf.
Mike
17. Januar 2018 um 15:40Ich bin kein Freund der groko und ich denke wir sollten uns auf den erforderlichen Erneuerungsprozess der Partei konzentrieren.
Mögen die vermeintlichen Wahlsieger und Inhaber des Regierungsbildungsauftrags der Union doch direkte Demokratie wagen und die Verantwortung einer Minderheitsregierung ĂŒbernehmen. Dann sind fĂŒr Vorhaben der Regierung die jeweiligen Mehrheiten durch gute Regierungsarbeit und intensives Werben fĂŒr ein Vorhaben bei den anderen Parteien zu organisieren. FĂŒr die Diskussionskultur im Bundestag ein absoluter Gewinn, aber das ist wohl nicht Ziel der Union.
Jedoch haben die Menschen auch Erwartungen an Politik und an die SPD. Insofern sind stets GesprĂ€che anzubieten und zu fĂŒhren. Das Sondierungsergebnis ist zwar gut und schön, jedoch sollte es Ziel bei den KOA-GesprĂ€chen sein deutlichere sozialdemokratische Ziele durchzusetzen (z.B. Wegfall der sachgrundlosen Befristung oder andere SPD-Schwergewichtsthemen).
Beim jetzigen Stand der Verhandlungsergebnisse werde ich bei der anstehenden Mitgliederbefragung mit NEIN zur groko stimmen.
Wir sollten uns auf uns konzentrieren und die BedĂŒrfnisse der Menschen. Wir sollten nicht nur auf die Aktionen der anderen Parteien reagieren und fĂŒr diese die generellen Mehrheitsbeschaffer sein (als Juniorpartner einer groko). Bei entspr. Themen wird die SPD(-Bundestagsfraktion) sicherlich auch Ihrer „staatspolitische Verantwortung“ gerecht und bei wichtigen Fragen zu Europa und bei der Verbesserungen der LebensverhĂ€ltnisse der Menschen aktiv und konstruktiv mitwirken.
Daniel
16. Januar 2018 um 19:42Es wĂ€re wichtig und wĂŒnschenswert, dass die ParteifĂŒhrung mit klaren Forderungen in Koalitionsverhandlungen geht. Dazu mĂŒssen im Vorfeld Grenzen gezogen werden, die bei Ăberschreiten zu Abbruch bzw. Ablehnung der Schwarz/ Roten Regierung fĂŒhren mĂŒssen.