Koalitionsverhandlungen – ja oder nein?

Auf der gestrigen, gut besuchten Ortsvereinssitzung wurde intensiv über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, die die SPD mit der Union führte, diskutiert. Zufriedenheit mit dem Erreichten herrschte bei keinem der anwesenden Mitglieder, die sich in drei Gruppen einteilen lassen:

  • 25 % stimmten gegen eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen,
  • die eine Hälfte der anderen Mitglieder sagte ja, aber es kann nicht bei den bisher angesprochenen Punkten bleiben und
  • die andere Hälfte ist für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Diese Meinungen wird unser OV-Vorsitzender am 19. Januar 2018 auf der gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes und der OV-Vorsitzenden von M-V kundtun.

4 thoughts on “Koalitionsverhandlungen – ja oder nein?

  1. Thekla

    19. Januar 2018 um 10:26

    Koalition ja, aber …

    Nach dem Scheitern einer möglichen Jamaika-Koalition erklärte sich die SPD bereit, Sondierungsgespräche mit der Union zu führen. Gemeinsam wurde innerhalb kürzester Zeit eine Sondierungsvereinbarung erarbeitet. Das ist erfreulich.
    CDU und CSU tun nun aber so, als wären die Ergebnisse der Sondierung schon eine Koalitionsvereinbarung, an der nichts mehr geändert werden dürfe.
    Die SPD berät inzwischen das Ergebnis der Sondierung an ihrer Basis, um anschließend auf einem Parteitag zu entscheiden, ob Koalitionsgespräche aufgenommen werden sollen.
    Ich bin der Meinung, man sollte das tun, aber in den Koalitionsvertrag u. a. aufnehmen, dass die Abschaffung der Zweiklassenmedizin in Angriff genommen werden muss. Es ist weder einzusehen, dass ein Privatpatient schneller einen Termin beim Arzt bekommt, noch dass jener für die gleiche Behandlung dieser Patienten mehr Geld bekommt als bei einem gesetzlich Versicherten. Letzteres ist übrigens auch der Grund, weshalb die meisten Ärzte gegen eine Bürgerversicherung sind.

  2. Dittmar

    18. Januar 2018 um 22:17

    Wir sollten jetzt auch in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen. Bei der Sondierung konnten zwar unsere Forderungen nur teilweise umgesetzt werden, aber die Ergebnisse sind eine Ausgangsbasis für die Koalitionsverhandlungen und zeigen auch einen Weg für Änderungen in einer möglichen Zusammenarbeit auf.

  3. Mike

    17. Januar 2018 um 15:40

    Ich bin kein Freund der groko und ich denke wir sollten uns auf den erforderlichen Erneuerungsprozess der Partei konzentrieren.
    Mögen die vermeintlichen Wahlsieger und Inhaber des Regierungsbildungsauftrags der Union doch direkte Demokratie wagen und die Verantwortung einer Minderheitsregierung übernehmen. Dann sind für Vorhaben der Regierung die jeweiligen Mehrheiten durch gute Regierungsarbeit und intensives Werben für ein Vorhaben bei den anderen Parteien zu organisieren. Für die Diskussionskultur im Bundestag ein absoluter Gewinn, aber das ist wohl nicht Ziel der Union.
    Jedoch haben die Menschen auch Erwartungen an Politik und an die SPD. Insofern sind stets Gespräche anzubieten und zu führen. Das Sondierungsergebnis ist zwar gut und schön, jedoch sollte es Ziel bei den KOA-Gesprächen sein deutlichere sozialdemokratische Ziele durchzusetzen (z.B. Wegfall der sachgrundlosen Befristung oder andere SPD-Schwergewichtsthemen).
    Beim jetzigen Stand der Verhandlungsergebnisse werde ich bei der anstehenden Mitgliederbefragung mit NEIN zur groko stimmen.
    Wir sollten uns auf uns konzentrieren und die Bedürfnisse der Menschen. Wir sollten nicht nur auf die Aktionen der anderen Parteien reagieren und für diese die generellen Mehrheitsbeschaffer sein (als Juniorpartner einer groko). Bei entspr. Themen wird die SPD(-Bundestagsfraktion) sicherlich auch Ihrer “staatspolitische Verantwortung” gerecht und bei wichtigen Fragen zu Europa und bei der Verbesserungen der Lebensverhältnisse der Menschen aktiv und konstruktiv mitwirken.

  4. Daniel

    16. Januar 2018 um 19:42

    Es wäre wichtig und wünschenswert, dass die Parteiführung mit klaren Forderungen in Koalitionsverhandlungen geht. Dazu müssen im Vorfeld Grenzen gezogen werden, die bei Überschreiten zu Abbruch bzw. Ablehnung der Schwarz/ Roten Regierung führen müssen.

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