Minderheitsregierung – Große Koalition – Neuwahlen

Nun hat es Frau Merkel nicht geschafft, daß CDU/CSU, FDP und Grüne nach den vierwöchigen (!) Sondierungen zu einer Einigung kommen, denn Herr Lindner kneift.
Als Partei, die verantwortungsvoll mit dem Wählerwillen umgeht, muß die SPD Handlungsfähigkeit beweisen und ihre Rolle in der Opposition verändern.

  • Aus meiner Sicht bietet sich für uns das Modell Minderheitsregierung unter Duldung der SPD an. Allerdings wäre das an Bedingungen gebunden, die baldmöglichst auszuhandeln wären.
  • Eine Neuauflage der Großen Koalition ist meines Erachtens für die SPD schädlich, sie würde uns demnächst Ergebnisse unter 20 % bescheren. Das wäre also Selbstzerfleischung.
  • Neuwahlen muß man unbedingt vermeiden. Der Wähler wird die etablierten Parteien bei einem erneuten Gang zur Wahlurne abstrafen. Profitieren würden diejenigen, die nichts Gutes mit Deutschland vorhaben.

One thought on “Minderheitsregierung – Große Koalition – Neuwahlen

  1. Andreas Hofmann

    16. Januar 2018 um 18:05

    Zunächst einmal finde ich es gut, dass derzeit eine starke innerparteiliche Diskussion stattfindet, welcher weitere Weg eingeschlagen werden soll. Und das ganz ohne über Personen zu diskutieren, die diese oder jene Position vertreten – obwohl insbesondere die Medien Fragen oder Kommentare in Richtung Personalfragen stellen.

    Wir haben in 2 Koalitionen mit der Union in der jüngeren Vergangenheit im Detail gute Arbeit gemacht, aber keine Ernte eingefahren. Ich denke, dass lag jedes mal daran, dass in der Bevölkerung wahrgenommen wurde, was wir als SPD nicht erreicht haben. Kein Wunder nach den Hartz-Reformen. Die SPD hat dieses heiße Eisen angefasst, im Gegensatz zur Union. Die hat in Kohls letzter Amtszeit bei diesem Thema jämmerlich versagt. Und die positiven Entwicklungen aus diesen 2 Union/SPD-Koalitionen konnte sich jedes mal die Bundeskanzlerin ans Jacket heften.

    Nach den Sondierungen ist die Aussicht nicht anders: Wir bekommen von der CDU/CSU vorzugsweise nur gesagt, was alles nicht geht. Die Aussicht nach weiteren 4 Jahren Koalition mit den Unionsparteien wird uns sicher unter 20% Stimmenanteil bringen. Die SPD hat gute Ansätze in Ihrem Programm, für die es sich mehr lohnt weiter zu streiten, als sich in einer Koalition mit der Union fesseln zu lassen. Wer verbietet eigentlich der Union eine Minderheitsregierung zu versuchen, außer sie selbst? Ich wäre gespannt, was sich CDU/CSU auf die politische Fahne schreiben würde. Und ich glaube, die Union wäre darauf auch selbst gespannt.

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