Am 24. März kann unser Gründungsmitglied Gishild ihren 80. Geburtstag begehen. Wir gratulieren ihr dazu recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, vor allem natürlich Gesundheit.
In Anbetracht der jetzigen Situation ist keine große Feier möglich. Aber alle, die Gishild kennen und wissen, wann sie Geburtstag hat, werden besonders an diesem Tage gern an sie denken.
Möge das neue Lebensjahr bald wieder ein normales Jahr werden.
Mögliche Bundesregierung auch ohne Union
Der Wahlausgang in Rheinland-Pfalz (R-P) und Baden-Württemberg (B-W) zeigt, dass es in beiden Ländern möglich ist, in Zukunft ohne die CDU eine Regierung zu bilden. Das lässt auch auf ähnliche Chancen nach der Bundestagswahl zu hoffen.
Die heute veröffentlichten, vorläufigen Zahlen zeigen, dass die SPD in R-P zehn Prozentpunkte vor der CDU liegt. Allerdings erreichte sie in B-W nur etwa die halb so viele Stimmen wie die CDU. Positiv zu bewerten ist, dass die SPD in B-W jetzt vor der AfD liegt. Letztere verlor ein Drittel ihrer Stimmen.
Die erfolgreiche Ampel-Koalition in R-P kann unter Führung der bisherigen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer fortgesetzt werden.
Auch in Baden-Württemberg wird es keinen Wechsel an der Spitze der Regierung geben. Hier erhebt sich die Frage, ob die beiden “Großen” weiterhin eine Koalition bilden oder ob es für W. Kretschmann und seine Partei mehr Schnittmengen mit SPD und FDP geben wird.
Olaf Scholz, erfreut über die Ergebnisse der Wahl, hält eine mögliche Regierung im Bund ohne die CDU für denkbar.
Wir können also sehr gespannt sein.
Foto: Tagesspiegel.de
SPD-Zukunftsprogramm/ hier Mobilitätsfragen
Ich habe am 1. März bei der Vorstellung des Zukunftsprogramms, wie es im Parteivorstand und vom Parteitag als Grundlage für zukünftiges politisches Handeln verabschiedet werden soll, mal reingeschaut. Mir ist im Zusammenhang mit den Vorstellungen zu einem modernen Mobilitätssystem neben den vielen Anforderungen wie Nachhaltigkeit, Bezahlbarkeit, Barrierefreiheit, Verlässlichkeit in einem Satz fast wie nebensächlich das Tempolimit auf deutschen Autobahnen mit 130 km/h aufgefallen. Das freut mich, auch wenn ich in meinem bisherigen Arbeitsleben als Vielfahrer mitunter deutlich oberhalb davon unterwegs war. Ich bin gespannt wann die Autolobby, sekundiert von der Zeitung mit den großen Buchstaben, “Verbotspartei oder Spaßbremser” schreit.
Ich finde es richtig und wichtig, als SPD hier ein klares Signal zu setzen. Nach 16 Jahren CSU-geführtem Verkehrsministerium mit einem Totalausfall in der laufenden Legislatur ist das Tempolimit 130 km/h eine Aussage mit Symbolkraft für eine nachhaltige Mobilität.
Mit ca. 70.000 km im Jahr im Rahmen meiner Außendiensttätigkeit weiß ich auch aus persönlicher Erfahrung, um was es dabei geht. Bevor mich Corona ausgebremst hat, habe ich über rund 2 Jahre mal im Eigenversuch mich mit der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h auf Autobahnen ausprobiert. Quintessenz: selbst auf langen Strecken (750 km) keine dramatischen Zeiteinbußen (ca. 30 min), deutliche Verbrauchsreduzierung (ca. 150 km mehr mit einer Tankfüllung) und entspanntes Fahrgefühl. Ich bin am Ziel immer wenig gestresst aus dem Auto gestiegen. Und was ich dabei auch festgestellt habe; es werden immer mehr Verkehrsteilnehmer mit dieser Einstellung.
In Fragen der Mobilität sind natürlich viel umfangreichere, zukunftsorientierte Aussagen im SPD-Zukunftsprogramm aufgeführt. Die 130 km/h auf deutschen Autobahnen taugen indes als positive Aussage auf den Wahlplakaten.
Andreas Hofmann
Kreistag beschließt Doppelhaushalt
Der Kreistag des Landkreises Rostock hatte am 24. Februar eine wichtige Entscheidung zu treffen. Der Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion teilt dazu mit:
In der gestrigen Kreistagssitzung in Güstrow haben wir den von der Verwaltung vorgelegten Doppelhaushalt für den Landkreis Rostock mehrheitlich mit einigen Änderungen beschlossen. Im Vorfeld hatten auch fast alle Fachausschüsse die jeweiligen Teilhaushalte für die Beschlussfassung empfohlen. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Senkung der Kreisumlage wurde mehrheitlich abgelehnt, da dadurch eine weitere Kreditaufnahme sowie Kürzung von Investitionsmaßnahmen erfolgen sollte. Auch den AFD-Antrag zur Reduzierung der Kreisumlage wurde abgelehnt, da hier eine Entnahme von Rücklagen bei Rebus erfolgen sollte, die jedoch für zukünftige Investitionen erforderlich sind.
Dittmar Brandt
