Jeden Tag verfolge ich die Berichterstattung der militärischen Gewalt Russlands in der Ukraine. Etwas für mich Unvorstellbares passiert: Mit Waffengewalt versucht ein Staat mitten in Europa seine Interessen gegen einen anderen Staat durchzusetzen. Ich respektiere die unterschiedlichen Interessen von Staaten, auch die von Russland. Aber den Weg von beharrlichen Verhandlungen, von Diplomatie zu verlassen, das ist DAS NO-GO.
Wenn ich jedoch die Berichterstattung der letzten Tage in Deutschland verfolge, fühle ich mich mitunter im falschen Film. Das Bashing von Manu Schwesig, von Kanzler Olaf Scholz und der SPD im Ganzen durch die politische Konkurrenz widert mich an. Wenig bis gar keine Vorschläge für tatsächlich umsetzbare Ideen der Hilfe für die Ukraine, die über die aktuellen Hilfen hinaus gehen. In den letzten 40 Jahren hat die CDU 32 Jahre das Kanzleramt besetzt und die politischen Richtlinien der Bundesrepublik bestimmt. Wie vergesslich dieser Adenauer-Erben-Verein doch ist. Und auch bei mancher grünen Sprechblase stelle ich mir bildlich vor, wie der wohl seinen Grundwehrdienst (als es ihn noch gab) als Panzerfahrer im Leopard oder wie ich im T 55 A abgerissen haben mag…
Unser Fraktionsvorsitzender im Landtag, Julian Barlen hat heute in seiner Rundmail an alle SPD-Mitglieder in MV die Dinge treffend auf den Punkt gebracht. Von daher gilt die volle Unterstützung für alle unsere Regierungsvertreter, ganz voran Olaf Scholz und Manu Schwesig.