Groko beenden – ja oder nein

Um es vorwegzunehmen – ich war und bin kein Freund einer schwarz-roten Koalition. Martin Schulz hatte damals Recht, als er nach der Wahl sein Nein betonte. Die Umstände führten dann aber doch dazu, mit der Union eine Koalition eingehen zu müssen. Vielleicht hätten wir das doch nicht tun sollen. Hätte, hätte …

Inzwischen wurde die Halbzeitbilanz gezogen, und die ist nun wirklich nicht schlecht! Die SPD

hat viel durchgesetzt.
– Wichtig ist aber, dass wir das nun auch entsprechend nach außen tragen.
– Wir als SPD müssen das selbst tun – und das nicht allein den Journalisten überlassen.
– Wir müssen unsere Erfolge besser kommunizieren.
– Wir müssen Geschlossenheit zeigen.
– Wir müssen als stolze SPD auftreten, als eine Partei, die für die Bevölkerung da ist.

Auf keinen Fall dürfen wir zum jetzigen Zeitpunkt den Kopf in den Sand stecken oder – wie ein trotziges Kind – mit dem Austritt aus der Koalition drohen. Deshalb finde ich es unmöglich, heute in der Zeitung zu lesen, womit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zitiert werden: “Wir müssen noch einmal ran an das Klimapaket. Falls das nicht passiert, werden wir im Fall, dass wir SPD-Vorsitzende werden sollten, in der Partei dafür werben, die Koalition in Frage zu stellen.”

Neuwahlen zum jetztigen Zeitpunkt würden der SPD nur schaden.

Deshalb kann ich mich nicht für diese Kandidaten entscheiden.

2 thoughts on “Groko beenden – ja oder nein

  1. Thomas Wendt

    20. November 2019 um 18:23

    1. Welche anderen Zitate standen denn noch in der Zeitung von Esken/Borjahns? Sicher ist es kein Zufall, wenn in der entscheidenden Phase geschickt ein negatives Bild des einen Paares und ein positives Bild des anderen gezeichnet wird.
    2. Die GroKo ist eine Zweckgemeinschaft auf Zeit. Allerspätestens In einem Jahr sind alle bereits im Wahlkampfmodus. Es sei daran erinnert, dass die SPD ihre Kanzlerfrage mehrfach bereits ein Jahr vor der Wahl von außen diktiert bekam. Wird wieder so.
    3. Nicht die GroKo an sich wird von der Bevölkerung in Frage gestellt, sondern von ehemaligen SPD-Wählern die Rolle der SPD in der GroKo. Was genau will die SPD da noch erreichen? Koalitionsvertrag mag schön sein, aber die SPD verliert ja bereits trotz dessen.
    4. Die Partei aber muss – und das kann Scholz nicht – sich klar für einen Kurs positionieren, der bis zur Bundestagswahl vermittelbar ist. Geht nicht anders: kurz und knapp und wirklich Partei ergreifen für das was als Grundwerte vor sich her getragen wird.
    5. Nur bei lautem Gegenwind von “oben”, werden die “da unten” überhaupt auf die Idee kommen, die SPD macht (vielleicht doch mal wieder) etwas aus ihrer Stimme. Ich glaub, auch dieser Zug ist schon abgefahren. Esken/Bojahns ist immerhin ein Versuch. Scholz das Ende.

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