Koalitionsverhandlungen – ja oder nein?

Auf der gestrigen, gut besuchten Ortsvereinssitzung wurde intensiv ĂŒber die Ergebnisse der SondierungsgesprĂ€che, die die SPD mit der Union fĂŒhrte, diskutiert. Zufriedenheit mit dem Erreichten herrschte bei keinem der anwesenden Mitglieder, die sich in drei Gruppen einteilen lassen:

  • 25 % stimmten gegen eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen,
  • die eine HĂ€lfte der anderen Mitglieder sagte ja, aber es kann nicht bei den bisher angesprochenen Punkten bleiben und
  • die andere HĂ€lfte ist fĂŒr eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Diese Meinungen wird unser OV-Vorsitzender am 19. Januar 2018 auf der gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes und der OV-Vorsitzenden von M-V kundtun.

Minderheitsregierung – Große Koalition – Neuwahlen

Nun hat es Frau Merkel nicht geschafft, daß CDU/CSU, FDP und GrĂŒne nach den vierwöchigen (!) Sondierungen zu einer Einigung kommen, denn Herr Lindner kneift.
Als Partei, die verantwortungsvoll mit dem WĂ€hlerwillen umgeht, muß die SPD HandlungsfĂ€higkeit beweisen und ihre Rolle in der Opposition verĂ€ndern.

  • Aus meiner Sicht bietet sich fĂŒr uns das Modell Minderheitsregierung unter Duldung der SPD an. Allerdings wĂ€re das an Bedingungen gebunden, die baldmöglichst auszuhandeln wĂ€ren.
  • Eine Neuauflage der Großen Koalition ist meines Erachtens fĂŒr die SPD schĂ€dlich, sie wĂŒrde uns demnĂ€chst Ergebnisse unter 20 % bescheren. Das wĂ€re also Selbstzerfleischung.
  • Neuwahlen muß man unbedingt vermeiden. Der WĂ€hler wird die etablierten Parteien bei einem erneuten Gang zur Wahlurne abstrafen. Profitieren wĂŒrden diejenigen, die nichts Gutes mit Deutschland vorhaben.
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